Facebook

Europarat

Anders als in den vergangenen Jahren, war dieses Mal der Europarat Ziel unseres Besuchs in Straßburg. Letztendlicher Ideengeber war Clemens Osl, ein erfolgreicher Absolvent unserer Schule. Clemens Osl studierte u.a. Politikwissenschaften und verbrachte einige Zeit in Brüssel. Zurück in Vorarlberg ist er zur Zeit beim Land Vorarlberg beschäftigt und erhielt die Gelegenheit als Jugenddelegierter an einem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates in Straßburg teilzunehmen.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist die institutionelle Vertretung der über 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates. Der Kongress besteht aus zwei Kammern, der Kammer der Gemeinden und der Kammer der Regionen. Die Plenarsitzungen des Kongresses werden im Europapalast (Palais de l’Europe) in Straßburg abgehalten, wo auch das Kongresssekretariat seinen Sitz hat. Seit Oktober 2014 ist der Franzose Jean-Claude Frécon gewählter Präsident dieses politischen Gremiums.

Der KGRE verfolgt die gleichen Ziele wie der Europarat: den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. Der KGRE veröffentlicht Empfehlungen und Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet sie an das Ministerkomitee des Europarates. Die Wahlbeobachtung und das Verfassen von Monitoringberichten zur Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten sind wichtige Instrumente des Kongresses. Grundlage der Arbeit des Kongresses ist die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung von 1985.

Zur Vorbereitung besuchte Clemens Ols die 6d und die 7b um den Europarat, den Kongreß der Regionen und Gemeinden vorzustellen, aber auch um die Unterschiede zur EU, insbesondere zum EU-Parlament herauszuarbeiten.

In Straßburg wurden wir von Clemens Osl, zwei Jugenddelegierten aus Deutschland und Finnland, sowie vom Landtagspräsidenten Harald Sonderegger empfangen.

Die zwei Jugenddelegierten schilderten ihre Beweggründe sich auf kommunaler Ebene zu engagieren und auch ihre Motivation hier am Kongress teilzunehmen.

Anschließend hatten wir eine Stunde Zeit, um an der Sitzung teilzunehmen. Sieben Jugenddelegierte stellten Projekte aus Albanien, Zypern, Griechenland etc. vor. Dabei ging es u.a. auch um die Beteiligung Jugendlicher an politischen Entscheidungsprozessen.

Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen aber ungleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.

Der Präsident des Europäischen Parlaments in der ersten Halbzeit der Wahlperiode 2009-14 war Jerzy Buzek (EVP), in der zweiten Halbzeit, seit dem 17. Januar 2012, ist es Martin Schulz (SPE), der gerade eben wieder zum Präsidenten des EP`s gewählt wurde Das Parlament hat derzeit sieben Fraktionen sowie eine Reihe von fraktionslosen Abgeordneten. In ihren Heimatländern sind diese Abgeordneten Mitglieder in rund 160 verschiedenen nationalen Parteien, die sich auf europäischer Ebene großenteils zu Europaparteien zusammengeschlossen haben.

Die Führung durch das Parlament gestaltete sich sehr vielfältig und Interessant. Obwohl das Haus nur von Handwerkern und wenigen Bediensteten bevölkert war, bekam man einen Eindruck über die Dimensionen eines europäischen Parlaments.

Ein Nachwort und Dank!

In diesen zwei Tagen haben wir einen Einblick in die Funktionsweise des Europarates, speziell des Kongress der Gemeiden und Regionen Europas und des Europaparlaments bekommen. Für den einen oder anderen Teilnehmer haben sich Sicht- und Denkweisen doch verändert. Manche wurden angeregt, wie die vielen jungen Delegierten sich mit dem nahen und fernen politischen Umfeld zu beschäftigen.

Vielen Dank für die Unterstützung,

Schülerinnen und Schüler der 6d, 7b
Mag. Christoph Jungblut